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Blogeintrag

Zur Prüfungspflicht von Betreibern von Internet-Suchmaschinen bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen

Der 6. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs entschied mit Urteil vom 27.02.2018 zum Aktenzeichen VI ZR 489/16, dass ein Betreiber einer Internet-Suchmaschine nicht verpflichtet ist, sich vor der Anzeige eines Suchergebnisses darüber zu vergewissern, ob die von seinem Suchalgorithmus aufgefundenen Inhalte Persönlichkeitsrechtsverletzungen beinhalten. Der Betreiber einer Internet-Suchmaschine muss erst reagieren, wenn er durch einen konkreten Hinweis von einer offensichtlichen und auf den ersten Blick klar erkennbaren Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts Kenntnis erlangt. Weiteres kann der Pressemitteilung des Bundesgerichtshofs Nr. 039/2018 vom 27.02.2018 entnommen werden.